Heute, am 30. Juli 2008 um 10.00 Uhr hat das Bundesverfassungsgericht den Klägern gegen das sogenannte Nichtraucherschutzgesetz in allen Punkten Recht gegeben und das Gesetz gekippt. Ab sofort darf in Eckkneipen wieder geraucht werden und das ist auch gut so. Es soll und muß jeder selber entscheiden können, wie er sich diesbezüglich verhält und es bedarf keinen selbsternannten Heilsbringern, die sich berufen fühlen, andere Menschen zu bevormunden. Gott sei Dank leben wir noch in einem Rechststaat, in dem solche Auswüchse in der Politik gestoppt werden. Besonders die gesundheitspolitische Sprecherin der Bundesregierung ist hier angesprochen. Frau Bätzing hat die Freiheit, ihren tugendhaften Lebenstil zu führen; nur ist dieser bestimmt nicht auf die Bevölkerung zu übertragen. Danke Karsruhe!!!
5 Kommentare
Schreibe einen Kommentar»Also “Bravo” würde ich das nicht gerade nennen. Es ist vorerst positiv, kann aber nach hinten losgehen. Ein generelles Verbot ist ok, das wurde schon bestätigt und genau das kann dann kommen Ende 2009. Auch dass keine Speisen mehr verkauft werden dürfen ist Unfug, das mit dem mindestens 18 Jahren ist ok. Die Kid´s haben da eh nichts zu suchen.
Nur gut, daß nächstes Jahr Wahlen anstehen. Da kann man nur hoffen, daß es keiner wagen wird, ein Totalverbot auszusprechen. Zudem haben viele Wirte hohe Kosten gehabt, um Raucherräume einzurichten. Diese wären auf jeden Fall einklagbar. Das wird man sich gut überlegen. Ein Richter des 1. Senats sah das Totalverbot auch als zu weitführend. Das muß man beachten.
Naja, so sicher wäre ich mir da auch nicht. Unsere Politiker streiten ja schon. Einige wollen ein generelles Verbot, andere eine einheitliche und bundesweite Regelung. Nur so wie ich denke, Politiker, Geld kassieren und so wenig tun wie möglich, dann wird wohl das generelle Verbot kommen. Die angesprochenen Hohen Kosten gab es auch mit den Diesel-Filtern die unbrauchbar waren und der Erbschaftssteuer bzw. Schenkungssteuer bei der viele Ihr Eigenheim verloren haben. Was machen die jetzt? Die Immobilie ist weg, das Gesetz aber auch verworfen.
Genau aus diesem Grund muß man jetzt dafür kämpfen und die Lobbyverbände stärken, damit dieser Verbotsirrsinn nicht noch weitere diskriminierende Formen annimmt. Am Ende muß noch jeder Raucher einen “grauen Winkel” am Hemd tragen.
Also ich als Raucher denke auch dass die Regierung das nun zum Anlass nehmen wird und ein generelles Verbot kommt. Da kann man sich wehren wie mal will, das bringt eh nichts. So lange es keinen Bürgeraufstand gibt ist alles verloren. Und alle paar Minuten die Zigi neu anzünden werden wir sie wohl auch dürfen, oder durchgehend rauchen. Eben Kettenraucher. Ist das dann gesünder?