Politik

SPD in der Krise

Die SPD zerfleischt sich immer mehr selbst. Verantwortlich für den größten Sozialabbau in der Bundesrepublik vertritt sie nun mit wieder Personal an der Spitze diese neoliberale Politik. Der Anspruch an eine Volkspartei ist dadurch nicht mehr gegeben.

Bravo Bundesverfassungsgericht !!!

Bundesverfassungsgericht kippt Nichtraucherschutzgesetz und schützt Wirte und Gäste vor Diskriminierung einer selbsternannten Heilsbringer-Lobby. Nun beginnt der Kampf gegen das totale Rauchverbot. Schön, daß nächstes Jahr Bundestagswahlen anstehen.

Rauchverbot in der Praxis

Verbote bewirken meist nur das Gegenteil. In Berlin wird seit 1. Juli 2008 in vielen Kneipen weiter geraucht. Respekt vor der Zivilcourage dieser freien Unternehmer.

Neues Verbot geplant

Nun plant die EU ein neues Verbot - die Abschaffung der alten Glühbirne. Jeder Bürger soll gezwungen werden, die hässlichen und ärmlich wirkenden Energiesparlampen zu benutzen. Das geht zu weit!!!

Raucherentscheidung naht

Karsruhe entscheidet noch vor der Sommerpause über das Rauchverbot in Kneipen. Die schnelle Entscheidung läßt auf ein possitives Urteil für Raucher hoffen. Wieder einmal muß man die Politik in die Schranken weisen.

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